Der Gouverneur des bevölkerungsreichsten Bundesstaates der USA, Kaliforniens Jerry Brown, hat ein Gesetz unterzeichnet nach dem eBikes auf allen Radwegen fahren dürfen.
Am 7. Oktober hatten beide Kammern das neuen Gesetz ohne Gegenstimmen angenommen. Nach Gouverneur Browns Unterschrift tritt es am 1. Januar 2016 in Kraft. Versammlungsmitglied David Chiu hatte den Entwurf eingebracht.
Erste Klasse eBikes
Durch dieses Gesetz werden eBikes zum ersten Mal in den USA rechtlich als traditionelle Fahrräder gesehen. Bislang ist die uneinheitliche Klassifizierung von eBikes ein großes Problem für die Etablierung von Pedelecs in den Vereinigten Staaten. In fast 30 Bundesstaaten sind eBikes technisch gesehen illegal. Andere Bundesstaaten stufen alle eBikes – auch Pedelecs bis 25 km/h – als Mopeds ein, für die Anmeldung, Registrierung und Versicherung nachzuweisen sind.
Die neue Regelung berücksichtigt erstmals die technische Weiterentwicklung bei Elektrofahrrädern. Jetzt unterscheidet man zwischen drei Klassen von eBikes und differenziert dabei zwischen Pedelecs und S-Pedelecs.
eBike Typen
Typ 1: eBikes sind Maschinen mit Tretunterstützung und einer assistierten Maximalgeschwindigkeit von 25 km/h. Typ 2 sind Maschinen mit Gasgriff-aktivierter Unterstützung mit gleicher Maximalgeschwindigkeit. Typ 3 sind Maschinen mit Tretunterstützung mit einer assistierten Maximalgeschwindigkeit von 45 km/h.
eBikes, die bis 25 km/h unterstützen, dürfen ab Januar generell alle Radwege und Multifunktionswege abseits von Straßen benutzen. Typ 3 Bikes sind beschränkt auf die Nutzung von Straßen und straßenzugehörigen Wegen. Für diese Gefährte besteht Helmpflicht, aber ein Nummernschild ist nicht nötig. Ab 2017 müssen die Hersteller ihre eBikes eine der Kategorien zuweisen. Lokale Behörden bekommen die Möglichkeit, die Straßenbenutzung für die schnelleren Bikes flexibel zu regeln.
Das Gesetz regelt die Einstufung und die Radwege-Nutzung von eBikes unter Bundes- und Landesrecht. Die Richtlinien zum Fahren auf Naturstrecken, wie Mountain Bike Trails, bleibt davon unberührt.
Sichere Regelung
Larri Pizzi, Vorsitzender des Fahrrad-Komitees des amerikanischen Zulieferer-Verbandes, sagt: „Die US Fahrradindustrie freut sich, dass Governeur Brown das Gesetz ‚AB 1096‘ unterzeichnet hat. Wir sind überzeugt, dass diese neuen Regelungen für viele weitere Bundesstaaten Modellcharakter haben und auch diese der großen Auswahl an eBikes mit niedrigen Geschwindigkeiten, die heute im Handel sind, sicheren und angemessenen Zugang zur Fahrradinfrastruktur geben.“
Pizzi betont dabei, dass für die Beteiligten das Thema Sicherheit an erster Stelle stehe. Das Gesetz hat eine Struktur, die mehrere Ebenen umfasst, so dass Bundesstaaten, Landkreise und Behörden Regeln effektiv einführen und den Weg für eine weitere Verbreitung von eBikes frei machen können. Larri Pizzi glaubt, dass auf diese Weise viel mehr Amerikaner und Amerikanerinnen aufs Fahrrad gebracht werden können.
