Ende vergangener Woche hat der Bundesrat bekanntlich seinen Segen zur Zulassung der E-Scooter gegeben, wie wir berichtet hatten. Dabei gab es eine Änderung im Vergleich zum ersten Entwurf, dass die E-Tretroller nicht auf Gehwegen unterwegs sein dürfen. Nun hat bereits das Kabinett von Bundeskanzlerin Angela Merkel der Zulassung zugestimmt.
Ab wann die E-Scooter in Deutschland erlaubt sind, ist weiter unklar
Damit ist nun klar, dass die „Elektrokleinstfahrzeuge“ bald in Deutschland erlaubt sind. Denn die Zustimmung der E-Scooter war auf dem Weg zur Zulassung die letzte Stufe. Noch aber ist unklar, wann die E-Tretroller hierzulande legal unterwegs sind. Voraussichtlich aber bereits kommenden Monat dürfte eine entsprechende Verordnung in Kraft treten. Wenn diese Verordnung in Kraft getreten ist, kann die Zulassung der E-Tretroller erfolgen.
Dann sind die Pläne von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auch weitgehend umgesetzt. Denn der Bundesrat hatte den Entwurf des Ministers Ende vergangener Woche mit Änderungen angenommen. Demnach sind die E-Scooter künftig weiterhin auf Gehwegen nicht erlaubt. Zudem dürfen grundsätzlich erst Jugendliche ab 14 Jahren mit den E-Scootern fahren. Scheuer hatte in seinem ersten Entwurf noch die Idee, dass ab 12-jährige mit einer geringeren Geschwindigkeit (bis maximal 12 Kilometer pro Stunde) auch auf Radwegen unterwegs sein dürfen. Dies aber hat die Länderkammer abgelehnt.
